Nagra reicht Rahmenbewilligungsgesuch für Nördlich Lägern ein

Stadel, 20.11.2024. Am Dienstagabend, 19. November, fand in der Stadthalle Bülach die zweiundzwanzigste Vollversammlung der 3. Etappe des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager der Regionalkonferenz Nördlich Lägern statt. Es nahmen rund hundert Mitglieder, 30 Gäste und Medienvertreter teil. Hauptthema war das Rahmenbewilligungsgesuch für ein Tiefenlager im Standortgebiet Nördlich Lägern, das die Nagra gestern beim Bundesamt für Energie eingereicht hat.

Matthias Braun, CEO der Nagra legte dar, dass das Gesuch aus einem Sicherheits- und einem Sicherungsbericht sowie einem Bericht zur Begründung der Standortwahl bestehe. Weitere Unterlagen sind der Umweltverträglichkeitsbericht sowie der Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung. Damit zeige die Nagra, dass sie ein Tiefenlager in Nördlich Lägern sicher bauen und betreiben können.

Bis Frühling 2025 überprüfen nun die zuständigen Stellen des Bundes, ob alle gesetzlich geforderten Unterlagen eingereicht wurden. Erst wenn diese vollständig sind, werden die Rahmenbewilligungsgesuche veröffentlicht. Anschliessend beginnt die inhaltliche Prüfung der Gesuche durch das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (KNS). Diese Überprüfung wird voraussichtlich bis 2027 abgeschlossen sein. Danach nehmen die Fachstellen des Bundes und die Kantone Stellung zu den Gesuchen und Gutachten. Auch die betroffenen Regionen werden sich zur Standortsuche äussern und eine Stellungnahme abgeben.

Neben diesen Prüfungen sei jedoch die demokratische Legitimation der ganzen Schweizer Bevölkerung wichtig, führte Matthias Braun weiter aus. Deshalb begrüsse die Nagra eine breite Diskussion des «Generationenprojektes» Tiefenlager bis hin zu einer eventuellen Volksabstimmung.

Danach verlass Bodo Schröder und Karin Joos, Mitglied der Regionalkonferenz Nördlich Lägern und im Vorstand von LoTi (Nördlich Lägern ohne Tiefenlager), eine Stellungnahme, in der sie sich grundsätzlich gegen ein geologisches Tiefenlager stellen, da zu viele Fragen offen seien und sie die Sicherheit eines Tiefenlagers in Frage stellen.

Barbara Franzen vom Forum Vera, ebenfalls in der Regionalkonferenz vertreten, schloss mit einer eigenen Stellungnahme an. Sie bezeichnete das Einreichen des Rahmenbewilligungsgesuchs als wichtigen Meilenstein auf dem langen Weg zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle der Schweiz.

Erstes Pilotprojekt erfolgreich lanciert

Im April und Mai hatte die Regionalkonferenz die Bevölkerung der gesamten Region eingeladen, Projektideen für eine naturnahe und fortschrittliche Region einzubringen. Dabei gingen 954 Ideen ein. Sie wurden einem Kriterienraster unterzogen, der Ideen ausschloss, die dem Zielbild 2050 widersprechen oder ausserhalb des Wirkungsbereichs der Regionalkonferenz liegen.

Nach diesem Arbeitsschritt liegen nun 154 qualifizierte Projektideen vor. Daraus wird die Fachgruppe konkrete Vorschläge für Pilotprojekte erarbeiten, die an der nächsten Vollversammlung vorgestellt werden. Zudem wurde ein detaillierter Bericht der gesamten Umfrage erarbeitet, der den Gemeinden und Planungsträgern der Region zur Verfügung gestellt wird.

Eines der Pilotprojekte läuft bereits. Es handelt sich darum um den Kulturgast, bei dem Künstler die Region über eine Zeit begleiten und sich eigene Gedanken zur Region und zum Tiefenlager machen. Der erste Kulturgast war der Schriftsteller Thomas Meyer. Er wurde abgelöst durch die Fotografin Gina Held, die die Region zurzeit begleitet. Die Arbeiten der Künstlerinnen und Künstler werden auf dem Blog www.kulturgast.ch dokumentiert.