Regionalkonferenz nimmt erstmals Stellung zu möglichen Standorten

Am Samstag, 29. Juni, fand im Gemeindesaal Weiach die achte Regionalkonferenz Nördlich Lägern statt. Anwesend waren 88 stimmberechtigte Mitglieder. Hauptthemen der Versammlung waren die zehn von der Nagra vorgeschlagenen Standorte für Oberflächenanlagen zur Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen.

„Wir müssen Acht geben, dass wir als Betroffene eines möglichen Tiefenlagers nicht zu Tätern gemacht werden,“ eröffnete Hanspeter Lienhart, Präsident der Regionalkonferenz Nördlich Lägern, die achte Vollversammlung. „Es sind nicht wir, welche die Region für ein Tiefenlager, noch den Ort für Oberflächenanlagen bestimmen. Unsere Aufgabe ist lediglich, uns als betroffene Bevölkerung darüber zu äussern, wo eine mögliche Oberflächenanlage am wenigsten ungünstig erscheint.“ Den definitiven Entscheid werden später Experten und dereinst abschliessend der Bundesrat treffen.

Zuerst gaben Anträge des Vereins „Klar! Züri Unterland“ Anlass zu einer lebhaften Diskussion. Die Anträge verlangten unter anderem, dass die Mitglieder der Regionalkonferenz ihre wirtschaftlichen Abhängigkeiten von Kernkraftwerkbetreibern offen zu legen haben. Der Leitungsgruppe war dieser Antrag zu wenig ausgewogen. Sie machte deshalb den Gegenvorschlag, dass die Mitglieder der Regionalkonferenz umfassend zu deklarieren haben, welchen Gemeinden und Organisationen ein Mitglied angehört oder es vertritt. Die Mitglieder der Regionalkonferenz stimmten dieser Lösung zur Offenlegung der wirtschaftlichen Interessen mit grosser Mehrheit zu und beschlossen zudem die Offenlegung für alle verbindlich festzuschreiben. Damit hat Lägern Nord die weitestgehende und verbindlichste Offenlegungspflicht aller Regionalkonferenzen beschlossen. Als Reaktion auf die Ablehnung seines eigenen Antrags sistierte darauf „Klar! Züri Unterland“ seine Mitwirkung bei der regionalen Partizipation. Der Präsident Hanspeter Lienhart bedauerte diesen Entscheid von „Klar“. „Unser Interesse in unserem partizipativen Verfahren war es von Anfang an, alle gesellschaftlichen Gruppierungen in unseren Meinungsbildungsprozess einzubinden. Wir vermissen Eure Meinung und würden uns über eine Rückkehr freuen.“

Vor der eigentlichen Diskussion der Standorte stellten die 16 deutschen Teilnehmer der Regionalkonferenz den Antrag, die von der Fachgruppe Oberflächenanlage in zahlreichen Sitzungen vorgenommene Bewertung der Standorte zurückzuweisen, da diese weder schlüssig noch nachvollziehbar seien. Dieser Antrag wurde knapp mit 38 zu 43 zurückgewiesen. Damit stand der ersten Meinungsbildung der Vollversammlung zu den zehn vorgeschlagenen Standorten nichts mehr im Wege.

Regionalkonferenz empfiehlt fünf Standorte weiter zu prüfen

Während zwei Stunden hatten die Teilnehmer nun die Gelegenheit, sich ausführlich zu den vorgeschlagenen Standorten und ihrer Bewertung nach einem 31 Punkte umfassenden Kriterienraster zu informieren, dabei wurden sie von den Mitgliedern der Fachgruppen unterstützt.

Danach bestimmten die Teilnehmer diejenigen Standorte, welche sie für Oberflächenanlagen am wenigsten problematisch erachten. Dabei fiel die Präferenz auf die Standorte NL-2 Weiach und NL-2a Weiach optimiert sowie NL-4 Glattfelden Ost. Ebenfalls noch Berücksichtigung fanden NL-1 Mellikon-Rekingen sowie NL-6 Stadel Haberstal.

Die Fachgruppe Oberflächenanlage hat nun den Auftrag, diese Standorte weiter zu prüfen und zuhanden der nächsten Vollversammlung der Regionalkonferenz vom 28. August eine Empfehlung abzugeben.